Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Bildungsverlag EINS GmbH

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für die auf den unter http://www.bildungsverlag1.de/ abrufbaren Internetseiten angebahnten Geschäfte zwischen der Bildungsverlag EINS GmbH (im Folgenden BV EINS), Hansestraße 115, 51149 Köln, eingetragen im Handelsregister Amtsgericht Köln, HRB 71724, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Wilmar Diepgrond, und deren Kunden dar.
   
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter http://www.bildungsverlag1.de/agb in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Es gelten besondere Preise und Zahlungsbedingungen für den Buchhandel und Schulen. Die Einzelheiten werden gesondert hier geregelt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Waren auf den Internetseiten beinhaltet kein bindendes Angebot von BV EINS. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, BV EINS ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
   
2. Jede Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die bestellte Ware. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Ware ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit BV EINS allein maßgeblich an.
   
3. BV EINS wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. durch Email) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar.
   
4. Ein Vertrag kommt erst zustande, indem BV EINS dem Kunden eine Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet. Bei direkt vom Kunden aus dem Internet herunterladbaren Produkten und Lizenzen kommt ein Vertrag bereits zustande, sobald der Kunde begonnen hat, das Produkt oder die Lizenz herunterzuladen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt. Im Rahmen der Bestellung werden verbindlich die Zahlungsweise und die Versandart festgelegt.
   
2. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. BV EINS behält sich vor, die angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung von BV EINS ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertrag erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
   
3. Der vereinbarte Preis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Der Kunde gerät 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Vorrätige Ware wird innerhalb einer Woche nach der Bestellung versandt. Bei nicht vorrätiger Ware wird die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.
   
2. Die Auslieferung erfolgt auf Gefahr von BV EINS. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über.
   
3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von BV EINS.
   
4. Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages durch BV EINS bei einem Lieferanten nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird BV EINS den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
   
5. BV EINS ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Hierfür entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

§ 5 Rechte des Kunden bei Mängeln

1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 6 Haftung

1. BV EINS haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, also solche, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszweckes gefährden würden, oder Garantien betreffen oder Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
   
2. Sofern BV EINS auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden begrenzt.
   
3. Soweit die Haftung von BV EINS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von BV EINS.
   
4. BV EINS haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu einem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seiner Internetseiten.

§ 7 Aufrechnung

1. Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

§ 8 Datenschutz

1. Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
   
2. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops BV EINS freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen BV EINS und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut oder die Zahlungsabwicklungsgsellschaft weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
   
3. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
   
4. BV EINS behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
   
5. Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für den Kunden jederzeit unter http://www.bildungsverlag1.de/ abrufbar.
   
6. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an BV EINS unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift oder unter der E-Mail-Adresse info@bv-1.de gerichtet werden.

§ 9 Widerrufsrecht

1. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
   
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, oder bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
   
3. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Kunde begonnen hat, ein Produkt oder die Lizenz herunterzuladen und zwar auch dann, wenn eine Widerrufsbelehrung in Textform noch nicht zugegangen ist.
   
4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde BV EINS insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von BV EINS. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für BV EINS mit deren Empfang.

§ 10 Rechtswahl, salvatorische Klausel

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, indem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
   
2. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.